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Wie es funktioniert

Wer ist vergütungsberechtigt?

Erstattungsfähige Ausgaben

Grundsätzlich gilt:

Vergütungsberechtigt sind die Unternehmen, die im Vergütungsland (Gemeinschaftsgebiet bzw. Drittland) nicht ansässig sind.

Für eine erfolgreiche Vorsteuervergütung müssen zudem grundsätzlich zwei Voraussetzungen erfüllt sein:

  1. Die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) muss gesetzlich geschuldet sein.

    Beispiel: Ein deutscher Rechtsanwalt weist deutsche Umsatzsteuer für die Prozeßvertretung in Deutschland an ein ausländisches Unternehmen aus.

    Diese Leistung ist jedoch nicht in Deutschland steuerbar.

    Folge: Keine Vergütung im Wege des Vergütungsverfahrens!
  2. Ihr Unternehmen muss eine ordnungsgemäße Rechnung (Original) über die Leistung erhalten haben, die den Rechnungsvoraussetzungen des jeweiligen Landes entspricht.

Für Unternehmer, die nicht im Gemeinschaftsgebiet ansässig sind, gilt die sogenannte Gegenseitigkeit. Einem solchen Unternehmer wird die Vorsteuer in Deutschland nur vergütet, wenn in dem Staat, in dem der Unternehmer seinen Sitz hat, keine Umsatzsteuer oder ähnliche Steuer erhoben oder, im Fall der Erhebung, in der Bundesrepublik Deutschland ansässigen Unternehmern erstattet wird.

Die Rechtsgrundlage für die Vergütung von Vorsteuerbeträgen basiert auf der 8. Richtlinie (79/1072/EWG) bzw. (auf der) 13. Richtlinie des Rates vom 17.11.1986 (86/560/EWG). In Deutschland wurden diese Richtlinien in 18 Abs. 9 UStG sowie 59 bis 62 UStDV umgesetzt.